Auszug - Satzung der Gemeinde Parsteinsee über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

 
 
Entwicklungsausschuss Parsteinsee
TOP: Ö 5.3
Gremium: Entwicklungsausschuss Parsteinsee Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 21.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55
Raum: Ron's Diner
Ort: Ron's Diner, Am Parsteinsee 24, 16248 Parsteinsee
PS-2024-037 Satzung der Gemeinde Parsteinsee über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Herr Ortel erläutert die Straßenreinigungssatzung.

 

Frau Lüdecke stellt die zu erwartenden Kosten der Straßenreinigungssatzung vor. Sie stellt die alten und neuen Kosten gegenüber:

Alte Kosten: 

  • Winterdienst auf der Fahrbahn 1,09 €

Neue Kosten:

  • Winterdienst auf der Fahrbahn 1,12 €
  • Winterdienst und eine Grundreinigung 2,06 €

 

Herr Ortel liest den Beschluss vor und führt die Abstimmung durch.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja    nein   enthalten

 4     0         2

 

Der Entwicklungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Straßenreinigungsgebührensatzung zu beschließen.