Auszug - Satzung der Gemeinde Hohenfinow über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Hohenfinow (Sondernutzungssatzung)

 
 
Gemeindevertretung Hohenfinow
TOP: Ö 5.7
Gremium: Gemeindevertretung Hohenfinow Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 20.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Querhaus Hohenfinow
Ort: Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow
HO-2024-042 Satzung der Gemeinde Hohenfinow über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Hohenfinow (Sondernutzungssatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Herr Matthes und Frau Hecht unterstreichen die Wichtigkeit dieser Satzung.

 

Nach einer kurzen Diskussion wird auch bei dieser Satzung eine Befristung bis zum 31.12.2027 gefordert.

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenfinow beschließt, die Satzung der Gemeinde Hohenfinow über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Hohenfinow (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage 2 HO-2024-042. Die Gültigkeit wird bis zum 31.12.2027 befristet.

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

9

5

3

1

0

 


  Beschluss: 20.02.2025 Gemeindevertretung Hohenfinow geändert beschlossen
Termin 06.03.2025 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Haupt- und Ordnungsamt  
Sachbearbeiter/-in: Patrick Bölk  
Termin: 06.03.2025 Status: (offen)
Auftrag: