Auszug - Teil-Umrüstung Straßenbeleuchtung mittels LED-Technologie im Ortsteil Lüdersdorf
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Der Amtsdirektor erklärt den Sachverhalt und stellt die drei Varianten vor. Der Entwicklungsausschuss hat Variante 2 bevorzugt. Dies bedeutet, die Umrüstung auf LED-Technologie ohne Bewegungsmelder. Die Diskussion entspann sich im Entwicklungsausschuss über den Zeitraum der Nachtabschaltung. Frau Krahn berichtet, dass der Entwicklungsausschuss sich auf eine Kernabschaltung in der Zeit von Mai bis September in der Zeit von 23:00 Uhr bis 3:00 Uhr verständigt hat. Herr Heimlich bekräftigt, dass die Abschaltung nur in den Nachtstunden erfolgt, wenn ohnehin nicht mehr viel los ist.
Herr Kraatz bringt die Haftungsfrage im Falle einer Abschaltung ins Spiel. Es entsteht eine Diskussion zur Nachtabschaltung. Um eine angemessene Lösung zu finden fragt der Vorsitzende nach der Meinung der Gemeindevertreter: Nachtabschaltung ja: 4 Nachtabschaltung nein: 4 Enthaltung: 1 Somit entfällt Variante 2.
Betreffend die Variante 3 kann Herr Heimlich die ablehnende Haltung des Bauamtes nicht nachvollziehen, da jegliche Belege für die Kosten fehlen. Der Amtsdirektor teilt diesbezüglich mit, dass das Bauamt fachlich nicht geeignet ist, eine konkrete Kostenschätzung mit Belegen abzugeben. Für diesen Fall müsste das Planungsbüro beauftragt werden. Aufgrund von Erfahrungen in der Vergangenheit mit ähnlichen Projekten stellt das Bauamt erhebliche Mehrkosten in Aussicht.
Herr Stürmer liest den Beschlusstext der Variante 1 vor und führt die Abstimmung für die Variante 1 durch: Ja: 6 Nein: 2 Enthaltung: 1
Herr Stürmer liest den Beschlusstext der Variante 3 vor und führt die Abstimmung für Variante 3 durch: Ja: 0 Nein: 6 Enthaltung: 3
Herr Ortel bittet das Thema damit endgültig abzuschließen und den Beschluss umzusetzen. Weiterhin fragt er, ob im Ortsteil Parstein alle Straßenlaternen auf LED umgerüstet sind. Sollte dies nicht der Fall sein, wird gebeten auch hier die Umrüstung in den Haushalt einzustellen. Beschluss: X Variante 1: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt die Umrüstung der restlichen 37 Straßenleuchten im OT Lüdersdorf mittels einfacher LED-Technologie ohne Bewegungsmelder.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschießt die Umrüstung der restlichen 37 Straßenleuchten im OT Lüdersdorf mittels einfacher LED-Technologie ohne Bewegungsmelder analog Variante 1 mit einer Nachtabschaltung von 23:00-03:00 Uhr in den Monaten Juni, Juli und August im OT Lüdersdorf.
Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Bauleistungen auszuschreiben und dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt keine der vorstehenden Varianten und möchte stattdessen die Bindung eines Planungsbüros zur umfassenden Ausarbeitung aller notwendigen Unterlagen inklusive Kostenfeststellung für eine Umsetzung mit Bewegungsmeldern.
Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Planungsleistungen zu Variante 3 auszuschreiben und dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
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