Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2016

 
 
Gemeindevertretung Chorin
TOP: Ö 5.1
Gremium: Gemeindevertretung Chorin Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin
CH-008/2016 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Astrid Gohlke

Frau Gohlke:

 

  • Entwurf des HH-Planes wurde bereits 2 x im HFA bzw. EWA beraten
  • es gab einige Änderungen; Ergebnishaushalt kann durch Auflösung von Sonderposten, Grundstücksgeschäften u. a. ausgeglichen werden
  • künftig müssten z. B. Straßenbaumaßnahmen „runtergeschraubt“ werden, wenn ein Ausgleich erzielt werden soll

 

Frau Gohlke beantwortet die Fragen der Gemeindevertreter und Ortsvorsteher.

 

Herr Polster: Der HFA und EWA haben sich sehr umfänglich mit dem Haushalt 2016 beschäftigt. Gut, dass ein Ausgleich erreicht werden konnte.

Beide Ausschüsse empfehlen die Annahme des Beschlusses zum Haushaltsplan 2016.

 

Der Bürgermeister verliest den Beschlussvorschlag und lässt abstimmen.

 

Herr Horst bedankt sich bei Frau Gohlke für die Erarbeitung des Haushaltsplanes, insbesondere auch für die Einstellung der 25 T€ für den ruhenden Verkehr (PP Bahnhof Chorin).

Er erwähnt in diesem Zusammenhang, dass der Zukauf einer Fläche für den Parkplatz immer noch fraglich ist.

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen der Kassenkredite auf 470.000 EUR festgesetzt.

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

9

9

0

0

0