Auszug - Schule Oderberg -Umsetzen eines Sanitärcontainers-

 
 
Amtsausschuss
TOP: Ö 5.2
Gremium: Amtsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
AA-017/2016 Schule Oderberg -Umsetzen eines Sanitärcontainers-
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Herr Jörg Schellhase

Es wird über die Laufzeit der Genehmigung für den Container diskutiert.

 

Herr Guse fragt, ob den die Fläche für den Container tatsächlich gesichert ist, da der Wortlaut »… es besteht grundsätzliches Einverständnis…« nicht eindeutig ist. Herr Matthes erklärt, dass zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage, ein mündliches Einverständnis des Eigentümers vorlag.

 

Es soll geprüft werden, ob der neue Container auch wieder auf dem Schulhof oder auf dem Schulgelände stehen kann. Die Beschlussfassung wird dahingehend abgeändert.


Beschluss:

 

Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg stimmt dem Vorhaben, den Sanitärcontainer auf dem Gelände neben dem Rathaus beziehungsweise auf dem Schulgelände aufzustellen, zu und beauftragt die Amtsverwaltung Entsprechendes zu veranlassen. Die finanziellen Mittel werden bis zu einer Höhe von 8.000 Euro über den Amtshaushalt bereitgestellt.


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

16

16

-

-

-