Herr Matthes erläutert kurz den Inhalt der Vorlage. Er schlägt vor, mit dem Beschluss zunächst die Planung auf den Weg zu bringen, da für den Ausbau selbst keine Mittel in den Haushalt des Amtes Britz-Chorin-Oderberg 2016 eingestellt wurden. Für die Weiterführung und Umsetzung der Maßnahme durch die Stadt Oderberg stehen im nächsten Jahr voraussichtlich 400 T€ aus dem Stadt-Umland-Wettbewerb zur Verfügung. Die Planung soll der erste Schritt sein, der zweite Schritt der Toiletteneinbau und als dritten Schritt ist ein Dachausbau geplant.

Frau von Cysewski verweist auf einen Zeitungsartikel, wonach Herr Köppen (Bundestagsabgeordneter) die Aussage traf, dass Mittel bereitständen.

Herr Matthes antwortet, dass Herr Köppen sicherlich bemüht sei, perspektivisch Mittel zur Verfügung zu stellen. Aber zur Zeit liege nichts Konkretes vor.

Herr Marten stellt heraus, dass alle Vorhaben in der Schule Oderberg auch Auswirkungen auf die Betriebserlaubnis des Hortes haben. Mit dem Vorschlag des Amtes kann er sich arangieren. Der Weg scheint der Richtige. Er möchte darauf hinweisen, dass die Kleidung der Kinder im Eingangsbereich des Hortes hängen, der ausgesprochen kalt und zügig ist. Sein Vorschlag, einen größeren Heizkörper an dieser Stelle zu platzieren, sollte überprüft werden.

Herr Matthes bedankt sich für die Anregung und wird dies prüfen lassen. Er berichtet auch, dass das Vorgehen dem MBJS – Landesjugendamt zur Kenntnnis gegeben wurde und eine Abstimmung zur Betriebserlaubnis des Hortes erfolgte.

Frau Peters-Pasztor sieht in dem Vorgeschlagenen die einzig machbare Lösung. Es gefallen aber nicht die aufgrufenen Summen. Vielleicht kann man die Kosten noch verringern.

Herr Matthes erklärt, dass erst mit der Planung die realen Zahlen ermittelt werden. Die vorliegenden sind grobe Schätzungen.

Frau Hähnel möchte wissen, ob es für diese Sache einen Zeitplan gibt.

Es gibt keinen Zeitplan, so Herr Matthes. In diesem Jahr soll die Planung auf den Weg gebracht werden. Das tatsächliche Bauen steht in Abhängigkeit mit der Übertragung der Schulträgerschaft wohl erst zu 2017.

Beschluss:

Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Planungen bis zur Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) zum Toiletteneinbau an der Grundschule Oderberg  auszulösen. Zur Auswahl des Planers hat ein Planerauswahlverfahren zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis