Frau Hähnel teilt mit, dass auch hier der Sachverhalt bereits im Entwicklungsausschuss beraten wurde. Die Mitglieder des Entwicklungsausschusses haben einstimmig der Stadtverordnetenversammlung empfohlen, so zu beschließen.

Herr Brandenburg informiert, dass er am heutigen Tag alle Buswartehäuschen augenscheinlich betrachtet hat und rät von der Errichtung neuer Buswartehäuschen ab. Seiner Meinung nach wären neue Buswartehäuschen nicht billiger als die Reparatur.

Herr Matthes verweist auf ein ihm vorliegendes Angebot für die Reparatur von Buswartehäuschen aus dem Jahr 2014 in Höhe von ca. 8,0 T€. Für die Reparatur der Buswartehäuschen gibt es keine Fördermittel, die Errichtung von neuen Buswartehäuschen wird jedoch gefördert.

Frau Marchwat spricht sich für die Errichtung neuer Buswartehäuschen aus, da diese gefördert werden.

Frau Hähnel kann die Reaktion von Herrn Brandenburg nicht nachvollziehen, da die Mitglieder des Entwicklungsausschusses einstimmig empfohlen haben, den Beschluss zu fassen.

Die Frage von Frau Ledwig, wer die Buswartehäuschen reinigt, beantwortet Frau Hähnel so, dass dafür die Mitarbeiter des Bauhofes verantwortlich sind-

Herr Zoschke schlägt vor, die Kosten für die Reparatur und die zur Verfügung stehenden Fördermittel zu vergleichen, bevor eine abschließende Entscheidung getroffen wird. Herr Gramss schließt sich den Worten seines Vorredners an.

Nach der Diskussion ruft Frau Hähnel den Beschluss zur Abstimmung auf.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, bei der Erneuerung von Bushaltestellen in der Stadt Oderberg folgenden Unterstand (oder baugleich) zu verwenden: Typ STADT von der Firma Ziegler.

Abstimmungsergebnis