Frau Siedler erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Engel und Herr Polster als Vorsitzende des Werksausschusses und des HFA informieren, dass die Ausschüsse Zustimmung zum Beschluss empfehlen.

Folgende Änderungen sind jedoch vorzunehmen:

-          Inkrafttreten am 1. 4.2014

-          Pkt. 4. Parkplatz Kloster Chorin ist vollständig zu streichen

Der Amtsdirektor wird morgen entsprechende Aushänge veranlassen.

Beschluss:

„Erste Änderung Entgeltordnung der Gemeinde Chorin für die Nutzung des Kloster Chorin auf der Grundlage des § 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286), zuletzt geändert zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Mai 2013 (GVBl. I S. 13), hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin in ihrer Sitzung am 27.03.2014 folgende 1. Änderung der Entgeltordnung der Gemeinde Chorin für die Nutzung des Kloster Chorin vom 14.08.2012 beschlossen:

1. Ziffer 1.1.2 der Anlage 2 der Entgeltordnung der Gemeinde Chorin für die Nutzung des Kloster Chorin erhält folgende Fassung:

2. Die Erste Änderung der Entgeltordnung der Gemeinde Chorin für die Nutzung des Kloster Chorin tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sollten einzelne Regelungen dieser Änderung nichtig oder unwirksam sein, soll dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berühren.“

Abstimmungsergebnis