Auszug - 2. Änderungssatzung der Gemeinde Britz über die Reinigung (Straßenreinigung/ Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Gemeinde Britz (Straßenreinigungssatzung)

 
 
Gemeindevertretung Britz
TOP: Ö 5.4 Beschluss:BR-28/2014
Gremium: Gemeindevertretung Britz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 31.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00
Raum: Heimatstube Britz
Ort: Heimatstube Britz, Joachimsthaler Straße 6, 16230 Britz
BR-028/2014 2. Änderungssatzung der Gemeinde Britz über die Reinigung (Straßenreinigung/ Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Gemeinde Britz (Straßenreinigungssatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Frau Solveig Spann

Frau Spann erörtert die Beschlussvorlage und die Satzung. Die Kurze Straße wird jetzt in die Reinigungszone III (Vorher I) eingeordnet - finanzielle Belastung 139 EUR p.a. .

Die Straße Am Grund wird komplett gereinigt, so Herr Guse auf die Frage von Herrn Ahl.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Britz über die Reinigung (Straßenreinigung/ Winterdienst) öffentlicher Straßen  in der Gemeinde Britz (Straßenreinigungssatzung). Die Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

10

10

0

0

0