Auszug - Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 5.4
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow Beschlussart: an Verwaltung zurück verwiesen
Datum: Mo, 12.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow
NI-048/2016 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Frau Gohlke erklärt, dass der Vertrag aus den 90-iger Jahren stammt. Dieser Vertrag entspricht nicht den doppischen Haushaltsgrundsätzen und muss daher überarbeitet/erneuert werden. Der vorliegende Vertrag wurde durch die Rechnungsprüfung so vorgeschlagen.

 

Herr Dr. Gollner fragt nach, welche Grundstücke der Gemeinde Niederfinow und Hohenfinow gehören, da die Liegenschaftskarte dahingehend nicht aussagekräftig ist. Auf welchem Grund und Boden steht das Objekt?

 

Frau Gohlke erklärt, dass es um das Objekt geht, nicht um das Grundstück. Die Beschlussvorlage wird zurückgezogen. Erst wenn eine genauere Darstellung vorliegt, soll darüber entschieden werden.


Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

 

es wurde eine erneute Beschlussvorlage eingereicht