Herr Matthes verweist auf die Dringlichkeit der Beschlussvorlage, da der Landkreis Barnim eine Entscheidung seitens der Gemeinde Niederfinow erwartet. Eine Zweckbindung für die Bewirtschaftung nach den Tourismusrichtlinien ist bis 2022 vorliegend. Im vergangenen Jahr wurden bereits 10.000,00 € bezuschusst. Eine Ladestation für E-Bikes muss angeschafft bzw. aufgestellt werden. Die Gefahr besteht darin, dass die Fördermittel in Höhe von 20.000,00 € (2015/2016) zurückgezahlt werden müssen, wenn das Krafthaus nicht geöffnet wird.

Herr Dr. Gollner möchte wissen, für was die 20.000,00 € bisher ausgeben worden sind. 2.000,00 € für eine Ladestation und wo ist der Rest?

Herr Matthes verspricht eine Auflistung, wie die Gelder verwendet worden sind. Weiterhin macht er noch einmal deutlich, dass beim LK Barnim eine erneute Aufschiebung nicht mehr möglich ist.

Frau Gohlke erklärt, dass die Mittel in den Haushalt mit eingeflossen sind. Die Mittel wurden für die Betriebs- und Personalkosten verwendet.

Herr Butzkies verweist auf eine E-Mail von Herrn Dr. Gollner (Anlage). Diese sei eine Frechheit und sexistisch.

Herr Nüßlein unterbreitet den Vorschlag, dass sich Herr Dr. Gollner, Herr Rafalski und der Amtsdirektor dazu kurzfristig noch einmal verständigen und ggf. eine Eilentscheidung treffen sollen.

Die Gemeindevertreter stimmen einstimmig für diesen Vorschlag.

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

Der Zuwendungsbescheid ist am 19.04.2017 eingegangen. Bearbeitung erfolgt im Hauptamt, Frau Schenk-Roselt.

Das Projekt wird mit seinem Detailmaßnahmen bis zum 31.12.2017 bearbeitet.

Informationsvorlagen werden regelmäßig in die Gemeindevertretersitzung gegeben.