Auszug - Sachstand zu Sondernutzungen seit In-Kraft-Treten der neuen Sondernutzungssatzung der Gemeinde Chorin am 30.09.2016

Gemeindevertretung Chorin

TOP:

Ö 7.2

Gremium:

Gemeindevertretung Chorin

Beschlussart:

zur Kenntnis genommen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:00 - 21:10

Raum:

Gemeindehaus Sandkrug

Ort:

Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

CH-018/2017 IV Sachstand zu Sondernutzungen seit In-Kraft-Treten der neuen Sondernutzungssatzung der Gemeinde Chorin am 30.09.2016

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Informationsvorlage

Einreicher:

Amtsdirektor

Frau Spann:

die Sondernutzungssatzung trat am 30.09.2016 in Kraft,
seither wurden 2 Sondernutzungsgebührenerhoben,
es kann nicht ausgeschlossen werden, dass einige Sondernutzungen unentdeckt bleiben,
am 20.02.2017 wurden 3 Sondernutzungen ohne Genehmigungen vorgefunden; diese befinden sich derzeit in Anhöhrung
sofern das OA eine Sondernutzung ohnr Erlaubnis bekannt wird, wird der betreffende aufgefordert, die Erlaubnis im Nachgang zu beantragen

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung: