Auszug - Satzung zur Aufhebung der Entschädigungssatzung der Stadt Oderberg vom 18. Juni 2014

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 5.7
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
OD-020/2017 Satzung zur Aufhebung der Entschädigungssatzung der Stadt Oderberg vom 18. Juni 2014
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:10.20

In der Satzung zur Aufhebung der Entschädigungssatzung der Stadt Oderberg, Artikel 1, ist das Datum „18.Juni 2014“ durch „30.06.2014“ zu ersetzen.


Beschluss:

Die Stadtverordneten der Stadt Oderberg beschließen die Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Mitglieder in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ausschüssen sowie der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen der Stadt Oderberg (Entschädigungssatzung) entsprechend der Anlage.

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

8

7

0

1

0

 


  Beschluss: 12.04.2017 Stadtverordnetenversammlung Oderberg geändert beschlossen
Mit Terminverzug am 26.05.2017 realisiert Koordinierung:
Hauptamt  
Sachbearbeiter/-in: John Wrana  
Termin: 26.04.2017 Status: 26.05.2017
Auftrag:

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

 

Die Satzung wurde ausgefertigt und am 06.05.2017 vom Amtsdirektor unterzeichnet. Die Bekanntmachung erfolgt am 26.05.2017 im »Amtsblatt für das Amt Britz-Chorin-Oderberg«, Ausgabe 5/2017.