Auszug - Straßenunterhaltungsmaßnahme: Reparatur der unbefestigten Waldstraße / Beseitigung Wurzeldurchwuchs

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 5.7
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 13.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow
NI-042/2017 Straßenunterhaltungsmaßnahme: Reparatur der unbefestigten Waldstraße / Beseitigung Wurzeldurchwuchs
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Bürgermeister

Herr Dr. Gollner erklärt, dass die Straße nur für Anwohner frei sein sollte (Waldstraße).

 

Herr Welk regt sich über die Vorlage auf, da es hier um persönlichen Anliegen von Mitgliedern der Gemeindevertretung geht.

 

Herr Dr. Gollner ergänzt, dass zunächst die Arbeiten durch den Baubetriebshof gemacht werden sollten.

 

Herr Butzkies möchte, dass die Stunden des Baubetriebshofes auch für die Lieper Schleuse genutzt werden sollten.

 

Herr Klemm ergänzt, dass er den Vorschlag von Herrn Dr. Gollner unterstützt.

 

Herr Matthes verweist jedoch darauf, dass der Baubetriebshof dafür keine Kapazitäten hat. Der Beschluss sieht für die Ausführungen eine Fachfirma vor. Gelder in Höhe von 15.000,00 € stehen für solche Maßnahmen zur Verfügung.

 

Herr Dr. Gollner erwidert jedoch, dass die 15.000,00 € für andere Maßnahmen geplant sind. Der Baubetriebshof hat genug Stunden und vor 2 Jahren konnte dieser die Arbeiten auch durchführen.

 

Herr Rütz ergänzt, dass Herr Schenke zunächst abschätzen soll, ob es möglich ist, die Arbeiten mit den vorhandenen Stunden zu bewerkstelligen.


Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Reparatur des nicht befestigten Teils der Waldstraße und der Stelle im befestigten Teil, der durch Wurzelwuchs beschädigt ist.

 

„Bürgermeister Dr. Günther Gollner“

 

2. Der Amtsdirektor wird ermächtigt, für die Reparatur des unbefestigten Teils der Waldstraße und der Stelle im befestigten Teil, der durch Wurzelwuchs beschädigt ist, den Baubetriebshof des Amtes Britz-Chorin-Oderberg zu beauftragen.

 

„Amtsdirektor“

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

7

5

4

-

1

-

 


  Beschluss: 13.04.2017 Gemeindevertretung Niederfinow geändert beschlossen
Termin 30.08.2017 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Liegenschaftsamt  
Sachbearbeiter/-in: Jörg Schellhase  
Termin: 30.08.2017 Status: (offen)
Auftrag:

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

 

Der Leiter des BBH, Herr Schenke wurde entsprechend informiert. Der Umfang und die freien Kapazitäten werden durch den BBH geprüft. Eine Umsetzung ist voraussichtlich frühestens zum Ende Juni möglich (witterungsabhängig)