Herr Dr. Gollner erklärt, dass derzeit noch nicht klar ist, ob die 20.000,00 € zurück bezahlt werden müssen. Die Vorgaben können einfach nicht bewerkstelligt werden. Die Förderung gibt es nur, wenn auch das ganze Jahr über offen ist. Das wäre nach dem heutigen Stand Förderbetrug. Die Förderung nur abgreifen, um das rote „I“ zu bekommen hält er nicht für sinnvoll. Derzeit ist noch nicht einmal abzusehen, ob das rite „I“ überhaupt irgendwann kommt. Dazu müsste dann auch das Personal entsprechend qualifiziert werden und die genannten Kosten seien einfach unrealistisch.

Herr Matthes erklärt, dass der Antrag auf Förderung vorsorglich beim Landkreis Barnim gestellt worden ist. Nach erfolgter Rücksprach mit der Bewilligungsstellle würde Niederfinow die Förderung bekommen, wenn die Gemeindevertretung dem Antrag zustimmt.

Weiterhin erklärt Herr Matthes das Stellenbesetzungsverfahren und das nicht im Vorfeld fest steht, wer eingestellt wird. Letztendlich entscheidet die Gemeindevertretung mit Beschluss über die Einstellung des Personals. Wenn noch offene Fragen bestehen sollten, dann sollten diese auch im Entwicklungsausschuss besprochen werden.

Herr Rütz möchte wissen, ob die Förderung an das Rote „I“ gebunden ist?

Herr Matthes verneint dies. Jedoch müssen die Arbeiten dafür kontinuierlich weiter fort geführt werden.

Herr Dr. Gollner ergänzt, dass dennoch bereits Namen für die Besetzung der Stellen genannt worden sind.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung genehmigt die Antragstellung auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Tourismusförderrichtlinie. Die Höhe der Zuwendung beträgt 10.000,00 €.

Die im Antrag darzustellenden Eigenmittel sind den laufenden Kosten zur Bewirtschaftung der Tourismusinformation Krafthaus zu entnehmen.

Abstimmungsergebnis

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung: