Auszug - »Ortsvorsteher-Budget« - Anfrage aus der Sitzung vom 23.03.2017
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Frau Stiegler erläutert die vorliegende Informationsvorlage und verweist auf die Möglichkeit der einzelnen Planungen von Ausgaben für den jeweiligen Ortsteil. Herr Gieseler schlägt vor, um eine längerfristige Planungssicherheit für Veranstaltungen zu schaffen, bereits über Jahre im Voraus ein Budget einzuplanen und die zu fördernden Veranstaltungen jeweils festzulegen. Frau Stiegler informiert, dass eine längerfristige Planung von Ausgaben nicht möglich ist. Eine Planung für 2 Jahre in Voraus ist möglich. Jedoch wird hierfür jeweils ein kompletter Haushaltsplan benötigt. Sie bemerkt ergänzend, dass es sich bei diesen Ausgaben um „Freiwillige Ausgaben“ handelt. Buchungen von bestimmten Ausgaben sind vorgegeben und können nicht aus anderen fremden Kontierungen beglichen werden. Frau von Cysewski schlägt vor, die Summe für Heimat- und Brauchtumsfeste zu erhöhen und dann über den einzelnen Zuschuss der Gemeinde zu beschließen. Herr Püschel bittet um Fertigung einer Sitzungsvorlage zur nächsten GV, aufgenommen werden soll nur eine Ausgabe für Heimat- und Brauchtumsfeste, keine Verfügungsmittel extra. Frau Franz erinnert, dass es sich hier um freiwillige Aufgaben handelt. Größere öffentliche Veranstaltungen im Dorf, sollen auch mit einem verhältnismäßig hohen finanziellen Betrag unterstützt werden, so Herr Püschel. Herr Gieseler bittet bereits im Haushaltsplan die jeweiligen finanziellen Zuschüsse für die Vereine aus der investiven Schlüsselzuweisung festzulegen. Ob dies bereits vorab möglich ist, ist mit der Kämmerin, hier Frau Gohlke, abzustimmen.
Es ist notwendig, die ortsansässigen Vereine auch bei ihren Um- und Ausbauarbeiten an den Vereinsgebäuden zu unterstützen, so Herr Püschel. Herr Hagendorf bittet vorerst das vorliegende Thema „Ortsvorsteher-Budget“ – Heimat- und Brauchtumsfeste zu behandeln und zu einem späteren Zeitpunkt dieses Thema gesondert zu diskutieren.
Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.
Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:
Die Beschlussvorlage wurde erarbeitet und auf die TO am 18.05.2017 genommen. |
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