Frau Hähnel informiert, dass über den Sachverhalt im Entwicklungsausschuss gesprochen wurde. Man war sich einig, die erforderlichen Mittel für die Straßenreparatur der festgelegten Bereiche „Am Friedenshain“ bereitzustellen.

Herr Zoschke ist der Meinung, dass genügend Zeit gewesen wäre, alle Stadtverordneten per E-Mail darüber zu informieren. Eine Eilentscheidung sei nicht erforderlich.

Frau Ledwig fragt, ob in dem Zusammenhang auch die Straße am Fontaneplatz und die Straße der Jugend ausgebessert werden. Dazu kann Frau Hähnel keine Auskunft geben.

Herr Mix teilt mit, dass nach Aussage von Frau Krenz, Bauamt, nicht ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, um alle Reparaturen an den Straßen durchzuführen.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenvertretung der Stadt Oderberg genehmigt die am 24.08.2017 getroffene Eilentscheidung.

Abstimmungsergebnis

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung: