Vorlage - OD-017/2018

 
 
Betreff: Maßnahmenbeschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg Entscheidung
14.02.2018 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg ungeändert beschlossen   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt für die nachfolgend genannte Maßnahme einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume zu stellen:

 

Grundschule Oderberg, sukzessive Weiterentwicklung des inklusiven Schulbetriebes

 Aufwertung/ Umbau der Verkehrsflächen ( Eingangsbereich/Flure/Treppenaufgänge) unter

            dem Gesichtspunkt einer inklusiven Beschulung und der notwendigen Erstellung eines

            Brandschutzkonzeptes und der daraus resultierenden Umsetzung

 Hangsicherung Schulhof

 Trockenlegung der Sporthalle einschließlich Sanierung der stark sanierungsbedürftigen

            Sanitär- und Umkleideräume für den Schulsport

 


Sachverhalt:

Am 06.12.2017 wurde im Kreistag der Haushalt für 2018 und 2019 beschlossen, darunter auch ein Investitionsprogramm für strukturschwache Gemeinden im ländlichen Raum.

Für das Kalenderjahr 2018 stehen der Stadt Oderberg 425.886,04 Euro, vorrangig zur Kofinanzierung kommunaler Vorhaben, zur Verfügung. Nur im Einzelfall können die Mittel zur Vollfinanzierung von Projekten eingesetzt werden.

Die Anträge auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume, einschließlich Finanzierungsplan, sind bis spätestens 28.02.2018 beim Landkreis Barnim einzureichen.

Die beantragten Vorhaben sollen einen Beitrag zur integrierten wirtschaftlichen Entwicklung des Landkreises leisten.

 

Es wird folgende Maßnahme vorgeschlagen:

 

Grundschule Oderberg, sukzessive Weiterentwicklung des inklusiven Schulbetriebes

  • Aufwertung/ Umbau der Verkehrsflächen ( Eingangsbereich/Flure/Treppenaufgänge) unter dem Gesichtspunkt einer inklusiven Beschulung und der notwendigen Erstellung eines Brandschutzkonzeptes und der daraus resultierenden Umsetzung
  • Hangsicherung Schulhof
  • Trockenlegung der Sporthalle einschließlich Sanierung der stark sanierungsbedürftigen

            Sanitär- und Umkleideräume für den Schulsport


Finanzielle Auswirkungen

ja         nein

 

Kosten

Kontierung

Haushaltsjahr(e)

 

 

2018/2019/2020

  Mittel stehen zur Verfügung

Bemerkungen/Deckungsvorschlag

  Mittel stehen nicht zur Verfügung

Gewährung einer Zuwendung i.H.v. 425.886,04 EUR

zur Kofinanzierung der Eigenmittel für noch zu stellende Fördermittelanträge

  Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung:

 


Jörg Matthes

Amtsdirektor

 

 

 

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

 

 

 

 

Beschlussfassung:

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen