Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg genehmigt die am 21. Oktober 2020 getroffene Eilentscheidung über die Auftragsvergabe an die HA Wachsmann GbR über 20.176,45 € zur Lieferung und Montage von zwei Sport- und Fitnessgeräten (Twister/ Stepper aus Edelstahl sowie Bike/ Trapezius aus Edelstahl) und einer Nestschaukel aus Robinienholz.

Sachverhalt:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg hat in Ihrer Sitzung vom 14. Oktober 2020 die weitere Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel der Integrationspauschale thematisiert.

Drei Firmen wurden daraufhin aufgefordert ein Angebot abzugeben. Alle drei Firmen haben ein Angebot abgegeben:

1. Möbelwerk Baum & Hien GmbH    23.891,35 €
2. HAFERKORN Lehrmittel & Schulservice GbR  25.595,40 €
3. HA Wachsmann GbR      20.176,45 €.

Die Handelsagentur Wachsmann GbR unterbreitete das kostengünstigste Angebot für die folgenden Spiel- und Sportgeräte:

1. Twister/ Stepper aus Edelstahl
2. Bike/ Trapezius aus Edelstahl
3. Nestschaukel aus Robinienholz.

Lieferung und Montage sind laut Angebot in der 2. – 4. Kalenderwoche 2021 möglich. In Rücksprache mit Herrn Wachsmann am 23. Oktober 2020 wurde mitgeteilt, dass die Lieferung und Montage der Nestschaukel bereits Ende November und die der Sportgeräte Mitte Dezember erfolgen kann.

Eine Eilentscheidung über das vorgenannte Vorhaben ist zur Abwehr eines erheblichen Nachteils für die Stadt Oderberg erforderlich. Die Auftragsvergabe sollte schnellstmöglich erfolgen, so dass der mögliche Liefertermin sich nicht weiter in das Jahr 2021 verschiebt. Aus Sicht der Wirtschaftlichkeit bindet das Angebot die 16%ige Mehrwertsteuer. Die Entscheidung ist unabweisbar und unaufschiebbar. Der Amtsdirektor des Amtes Britz-Chorin-Oderberg trifft im Einvernehmen mit der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Oderberg die Entscheidung nach § 58 BbgKVerf. In der nächsten ordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Chorin erfolgt die Beschlussfassung zu dieser Eilentscheidung.

Eilentscheidung

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg genehmigt die Auftragsvergabe an die HA Wachsmann GbR über 20.176,45 € zur Lieferung und Montage von zwei Sport- und Fitnessgeräten (Twister/ Stepper aus Edelstahl sowie Bike/ Trapezius aus Edelstahl) und einer Nestschaukel aus Robinienholz. Die Deckung erfolgt aus den Mittel der „Integrationspauschale“.

_______________________     ________________________

Amtsdirektor, Herr Matthes     Bürgermeisterin, Frau Hähnel

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen