Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 11.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	Für die Sitzungen der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Teilnehmer der Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 14.10.2020		OD/010/2020
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1	Genehmigung einer Eilentscheidung/ Mittelverwendung Integrationspauschale (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)		OD-076/2020
Ö 5.2	Vergabe der Mittagsverpflegung in der Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-077/2020
Ö 5.3	Bezuschussung des Binnenschifffahrtsmuseum e.V. (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-074/2020
Ö 5.4	Verlängerung des bestehenden Verwaltervertrages für den kommunalen Wohnungsbestand (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-075/2020
Ö 6	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 14.10.2020
N 8	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
N 9	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1	Beantragung der Rückübertragung des Flurstückes 254/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-067/2020
N 10	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung