Vorlage - BR-014/2021 IV

 
 
Betreff: Versagung - Verkehrsberuhigter Bereich in der "Kurzen Straßen"
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:32.81
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Britz Information
29.03.2021 
Gemeindevertretung Britz zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
2020O00188_11

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Mit Beschluss BR-019/2020 wurde durch die Mitglieder der Gemeindevertretung Britz beschlossen, die „Kurze Straße“ in einen verkehrsberuhigten Bereich zu wandeln. Die Verwaltung wurde beauftragt, einen entsprechenden Antrag auf Erteilung einer Verkehrsrechtlichen Anordnung (VAO) bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim (SVB) zu stellen.

 

Mit Antrag vom 12.10.2020 wurde der von der Gemeindevertretung Britz beschlossene Entwurf der Beschilderung sowie die Beschlussfassung an die zuständige SVB übermittelt.

Nach erfolgter Prüfung sowie der Anhörung aller beteiligten Stellen wurde dem Antrag nicht entsprochen.

 

Mit Bescheid vom 24.02.2021 ging bei der Verwaltung die Versagung der geforderten Maßnahme ein. Die Aufstellung von Verkehrszeichen, die einen verkehrsberuhigten Bereich ausweisen, können folglich nicht aufgestellt werden.