Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens „Seniorentagespflege in Oderberg“ und beauftragt den Amtsdirektor mit der Durchführung des Verfahrens.

Sachverhalt:

Der demographische Wandel wird die Gemeinden des Landes Brandenburg in den nächsten Jahren im Bereich der Pflege vor erhebliche Herausforderungen stellen. Um dem zu begegnen, gilt es, frühzeitig Vorsorge zu treffen, damit unsere älteren Menschen vor Ort, in ihrer gewohnten Umgebung leben und alt werden können. Um dies zu gewährleisten, müssen Pflegestrukturen und Strukturen, die helfen, Pflege zu vermeiden vor Ort auf- und ausgebaut werden.

Das Thema „Pflege“ ist keine pflichtige Aufgabe der Gemeinden oder des Amtes. Dennoch steigt die Zahl der zu pflegenden Einwohner mit zunehmender Lebenserwartung. Dies ist auch in der Stadt Oderberg festzustellen. Zuständig für die Belange der Pflege sind die Pflegekassen – allerdings können die Kommunen freiwillig ergänzende und flankierende Unterstützung aus eigenen Mitteln gewähren.

Die Stadt Oderberg ist Eigentümerin des in der Gemarkung Neuendorf gelegenen Grundstückes (Gemarkung Neuendorf, Flur 1, Flurstück 318), welches sich für eine Bebauung zum Zwecke der Seniorentagespflege eignet. Das bebaute Grundstück ist Teil eines Einzeldenkmals und befindet sich im derzeit ungenutzten Seitentrakt der Sporthalle Oderberg „Am Friedenshain“ in Neuendorf. Jegliche Vorhaben erfordern als denkmalschutzfachliche Entscheidung eine Genehmigung für den Eingriff in das Baurecht gemäß BbgDSchG.

Die Stadt Oderberg sucht im Rahmen eines öffentlichen Interessenbekundungsverfahrens einen Träger für die Planung und Bebauung des vorgenannten Grundstückes. Die Unterlagen zur Interessenbekundung mit den Einzelheiten zu Anforderungen und Aufgaben ist als Anlage 1 dieser Sitzungsvorlage beigefügt

Änderungsempfehlungen aus der Beratungsfolge:

Beschlussfassung:

Entsprechend des Beschlussvorschlages

Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen