Tagesordnung - Gemeindevertretung Hohenfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Hohenfinow
Gremium: Gemeindevertretung Hohenfinow
Datum: Do, 30.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Querhaus Hohenfinow
Ort: Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.12.2019  
HO/010/2019  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Jahresabschluss der Gemeinde Hohenfinow für das Jahr 2012 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
HO-004/2020  
Ö 5.2  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2012 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
HO-005/2020  
Ö 5.3  
Jahresabschluss der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2013 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4 Jahresabschluss der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2013)  
HO-006/2020  
Ö 5.4  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2013 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4 Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2013)  
HO-007/2020  
Ö 5.5  
Jahresabschluss der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2014 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4 Jahresabschluss der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2014)  
HO-008/2020  
Ö 5.6  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2014 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4 Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2014)  
HO-009/2020  
Ö 5.7  
Jahresabschluss der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4 Jahresabschluss der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2015)  
HO-010/2020  
Ö 5.8  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4 Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2015)  
HO-011/2020  
Ö 5.9  
Jahresabschluss der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4 Jahresabschluss der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2016)  
HO-012/2020  
Ö 5.10  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4 Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2016)  
HO-013/2020  
Ö 5.11  
Jahresabschluss der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4 Jahresabschluss der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2017)  
HO-014/2020  
Ö 5.12  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4 Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2017)  
HO-015/2020  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Hohenfinow beschließt auf der Grundlage des § 82 Absatz 4 der Brandenburgischen  Kommunalverfassung  (BbgKVerf),  den  Amtsdirektor  des  Amtes  Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2017 zu entlasten.

 

 

 

   
    30.01.2020 - Gemeindevertretung Hohenfinow
    Ö 5.12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Hohenfinow beschließt auf der Grundlage des § 82 Absatz 4 der Brandenburgischen  Kommunalverfassung  (BbgKVerf),  den  Amtsdirektor  des  Amtes  Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2017 zu entlasten. Die Gemeindevertretung beauftragt den Amtsdirektor im Jahresabschluss 2018 die Ergebnisse der Prüfung der Eröffnungsbilanz 2011 und im Jahresabschluss 2011 zu überprüfen, einzuarbeiten und darüber zu berichten.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

6

6

0

0

0

 

Ö 5.13  
Gewerbeanmeldungen für das Amt Britz-Chorin-Oderberg 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
HO-001/2020 IV  
Ö 5.14  
Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit dem IB Berlin-Brandenburg gGmbH ab dem 1. März 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
HO-002/2020  
Ö 6     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 19.12.2019    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verlängerung eines Vertrages über einen Mobilfunkmast in der Gemarkung Hohenfinow (Einreicher: Amtsdirektor)   HO-003/2020  
N 9.2     Umbau der Küche in der Kita Storchennest (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   HO-017/2020  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung