Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Di, 21.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.11.2019  
LS/009/2019  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Ausschreibung Grünflächenpflege Gemeinde Lunow-Stolzenhagen 2020 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-001/2020  
Ö 5.2  
Grundsatzbeschluss zur Aufstellung Flächennutzungsplanung gemäß § 5 Abs.1 S.1 BauGB für das Gemeindegebiet (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LS-002/2020  
Ö 5.3  
Dachinstandsetzung Begegnungszentrum Lunow (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-003/2020  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt

 

1. für die Maßnahme einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume zu stellen.

 

3. den Eigenmittelbedarf in Höhe von 14.540,69 EUR für den Haushalt 2020 einzustellen.

 

4. die Verwaltung zu ermächtigen, nach Bewilligung der Förderung die Ausschreibungsverfahren durchzuführen und den im Ergebnis der jeweiligen Ausschreibungen wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Die Gemeindevertretung ist in der auf die Auftragserteilung folgende Sitzung über das Ergebnis zu informieren.

 

 

 

 

   
    21.01.2020 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt

 

1. für die Maßnahme einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume zu stellen und eine Förderung nach dem LEADER-Verfahren zu prüfen sowie ggf. zeitnah umzusetzen.

 

2. den Eigenmittelbedarf in Höhe von 14.540,69 EUR für den Haushalt 2020 einzustellen.

 

3. die Verwaltung zu ermächtigen, nach Bewilligung der Förderung die Ausschreibungsverfahren durchzuführen und den im Ergebnis der jeweiligen Ausschreibungen wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Die Gemeindevertretung ist in der auf die Auftragserteilung folgende Sitzung über das Ergebnis zu informieren.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

9

7

0

2

0

 

Ö 6  
Beratung Haushalt 2020      
Ö 6.1  
Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit der IB Berlin-Brandenburg gGmbH ab dem 1. März 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
LS-004/2020  
Ö 7  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 19.11.2019    
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10.1     Gewährung einer Dienstbarkeit für die Errichtung eines Trafogebäudes und für die Verlegung von Elektroleitungen am Sportlerweg - Gemarkung Lunow, Flur 5, Flurstück 9 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   LS-051/2019  
N 10.2     Verkauf eines Miteigentumanteils aus dem Flurstück 73/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   LS-052/2019  
N 11     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung