Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mo, 03.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Einberufung einer Sitzung mit verkürzter Ladungsfrist nach § 34 BbgKVerf i.V.m. § 2 Absatz 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Oderberg - Eilbedürftigkeit ist gegegeben - aufgrund der bestehenden Vakanz der Jugendarbeit in den amtsangehörigen Gemeinden. Die Fortführung der Jugendarbeit soll zum 01.03.2020 erfolgen.
Anlagen:
Anlage 1 SVV OD 03.02.2020
Anlage 2 zur Niederschrift vom 03022020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 4.1  
Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit der IB Berlin-Brandenburg gGmbH ab dem 1. März 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
OD-015/2020  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Weiterführung der Aufgabenerfüllung der Jugendförderung in der Stadt Oderberg ab dem 1. März 2020 auf der Grundlage des Leistungsvertrages zwischen der Stadt Oderberg und der IB Berlin-Brandenburg gGmbH.

 

Der Amtsdirektor wird ermächtigt den Vertrag zu unterzeichnen.

 

 

   
    03.02.2020 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Weiterführung der Aufgabenerfüllung der Jugendförderung in der Stadt Oderberg ab dem 1. März 2020 auf der Grundlage des Leistungsvertrages zwischen der Stadt Oderberg und der IB Berlin-Brandenburg gGmbH.

 

Der Amtsdirektor wird ermächtigt den Vertrag zu unterzeichnen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

10

0

1

0

 

Ö 4.2  
Inhaltliche Gestaltung der Dreiecksinformationstafeln (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-020/2020 IV  
Ö 5  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 6     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 7     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 7.1     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-021/2020  
N 8     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 SVV OD 03.02.2020 (182 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 zur Niederschrift vom 03022020 (22 KB)