Tagesordnung - Entwicklungsausschuss Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Entwicklungsausschuss Niederfinow
Gremium: Entwicklungsausschuss Niederfinow
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Vereinsheim am Sportplatz
Ort: Vereinsheim am Sportplatz, Am Bahnhof 10, 16248 Niederfinow
Zusatz: Für die Sitzungen der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Teilnehmer der Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.10.2020  
NIEA/003/2020  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Aufhebung des Beschlusses Nr. NI-027/2020 über die Vergabe einer Wirtschaftlichkeitsanalyse für die Gründung eines kommunalen Unternehmens im Areal des Schiffshebewerks Niederfinow und Neuvergabe der Leistung (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-070/2020  
Ö 7.2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-071/2020  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021.

 

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 200.000 EUR

festgesetzt.

 

 

 

   
    26.11.2020 - Entwicklungsausschuss Niederfinow
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    10.12.2020 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021.

 

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 200.000 EUR

festgesetzt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

7

4

-

3

-

 

Ö 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 27.10.2020    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Ausschussvorsitzenden    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung