Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 17.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:11
Raum: Sporthalle Oderberg
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 10.11.2021  
OD/011/2021  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Ehemaliges Rathaus Oderberg - Umsetzung des Beschlusses OD 068/2021 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-085/2021  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt:

 

  1. Den Kaufvertrag vom 30.  Juni 2021 - UR-Nr. M 745/2021, Objekt: Berliner Straße 89, Gemarkung Oderberg, Flurstück 513 – nach §§ 24 ff BauGB zu genehmigen und von der Ausübung eines Vorkaufsrechtes abzusehen.
  2. Einen Neubau des Hortes auf dem Grundstück der Stadt in der Berliner Str. 83 zu errichten. Grundlage für dessen Gestaltung sollen die Ergebnisse eines  Ideenwettbewerbes unter Beteiligung von ca. 4-6 geladenen Planungsbüros sein. Das Ergebnis des Ideenwettbewerbes deckt die Leistungsphasen (HOAI) 1-2 ab und dient als Basis für die zu erstellenden Leistungsphasen 3-4. Die Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) ist Voraussetzung für die Planung und Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel. Zur Sicherstellung der auskömmlichen Finanzierung ist der Stadtverordnetenversammlung im Haushaltsjahr 2022 ein Nachtragshaushalt zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

 

 

   
    17.11.2021 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, den Kaufvertrag vom 30.  Juni 2021 - UR-Nr. M 745/2021, Objekt: Berliner Straße 89, Gemarkung Oderberg, Flurstück 513 – nach §§ 24 ff BauGB zu genehmigen und von der Ausübung eines Vorkaufsrechtes abzusehen.

 

  1.  
  2.  

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

12

10

2

0

0

 

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, einen Neubau des Hortes auf dem Grundstück der Stadt in der Berliner Str. 83 zu errichten. Grundlage für dessen Gestaltung sollen die Ergebnisse eines  Ideenwettbewerbes unter Beteiligung von ca. 4-6 geladenen Planungsbüros sein. Das Ergebnis des Ideenwettbewerbes deckt die Leistungsphasen (HOAI) 1-2 ab und dient als Basis für die zu erstellenden Leistungsphasen 3-4. Die Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) ist Voraussetzung für die Planung und Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel. Zur Sicherstellung der auskömmlichen Finanzierung ist der Stadtverordnetenversammlung im Haushaltsjahr 2022 ein Nachtragshaushalt zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

  1.  
  2.  

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

12

3

6

3

0

 

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt den Amtsdirektor zu beauftragen, mit dem Eigentümer des alten Rathauses Gespräche mit der Zielstellung zu führen, eine kommunale Nutzung des Rathauses zu ermöglichen.

 

  1.  
  2.  

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

12

12

0

0

0

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

12

10

2

0

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 10.11.2021    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung