Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 05.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 07.06.2022  
LI/004/2022  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Abwägungsbeschluss und Beschluss über die erneute frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
LI-015/2022  
    VORLAGE
   

1.)    Die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen

      Hinweise und Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem Ergebnis gemäß 

      Anlage 1 geprüft.

 

2.)    Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Öffentlichkeit, die Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe zu unterrichten.

 

3.)    Die Gemeindevertretung billigt den 2. Vorentwurf der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung entsprechend Abwägungsergebnis in der vorliegenden Fassung einschließlich Begründung (Anlage 2).

 

4.)    Der 2. Vorentwurf der Satzung einschl. Begründung sind gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) erneut für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Absatz 1 BauGB erneut zu beteiligen.

 

5.)    Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Offenlage des 2. Vorentwurfes zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 3 Ab. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

 

   
    05.07.2022 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.)    Die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen

      Hinweise und Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem Ergebnis gemäß 

      Anlage 1 geprüft.

 

2.)    Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Öffentlichkeit, die Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe zu unterrichten.

 

3.)    Die Gemeindevertretung billigt den 2. Vorentwurf der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung entsprechend Abwägungsergebnis in der vorliegenden Fassung einschließlich Begründung (Anlage 2).

 

4.)    Der 2. Vorentwurf der Satzung einschl. Begründung sind gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) erneut für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Absatz 1 BauGB erneut zu beteiligen.

 

5.)    Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Offenlage des 2. Vorentwurfes zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 3 Ab. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

7

7

6

0

1

0

 

Ö 5.2  
Informationen zur Straßensperrung      
Ö 5.3  
Grundsatzbeschluss - Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusamenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusamenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung)  
LI-010/2022  
Ö 5.4  
Finanzielle Zuwendung für das Dorffest 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-012/2022  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 07.06.2022    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Ankauf des Flurstückes 229/0.0 der Flur 2 in der Gemarkung Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   LI-013/2022  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 11     Schließung der Sitzung