Tagesordnung - Gemeindevertretung Hohenfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Datum:	Do, 16.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 19:40
Raum:	Querhaus Hohenfinow
Ort:	Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.02.2023

HO/002/2023

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung in der Bewirtschaftung des kommunalen Wohnungsbestandes (Einreicher: Amtsdirektor)

HO-012/2023

Ö 5.2

Erlass der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Hohenfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 5)

HO-013/2023

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Hohenfinow beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Hohenfinow. Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

16.03.2023 - Gemeindevertretung Hohenfinow

Ö 5.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Hohenfinow beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Hohenfinow. Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft und wird bis zum 31.05.2028 befristet.