Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum:	Mo, 12.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:40
Raum:	Ron's Diner
Ort:	Ron's Diner, Am Parsteinsee 24, 16248 Parsteinsee

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.05.2023

PS/004/2023

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)

PS-009/2023 IV

Ö 5.2

Stand Flächennutzungsplan

Ö 5.3

Rückübertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätten der Stadt Oderberg nach § 135 Absatz 5 Satz 5 BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor)

PS-006/2023

Ö 5.4

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Parsteinsee (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)

PS-008/2023

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Parsteinsee. Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft.

08.05.2023 - Gemeindevertretung Parsteinsee

Ö 5.2 - zurückgestellt

12.06.2023 - Gemeindevertretung Parsteinsee

Ö 5.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Parsteinsee. Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen