Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum:	Di, 21.11.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:50
Raum:	Feuerwehr Stolzenhagen
Ort:	Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 17.10.2023

LS/007/2023

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Zustimmung zur Änderung der Gemeinde- und Gemarkungsgrenzen zwischen den Gemeinden Lunow-Stolzenhagen und der Gemeinde Parsteinsee im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Unteres Odertal Verfahrensgebiet Süd II Az. 5-003-R (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LS-032/2023

Ö 5.2

Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Bundesprogramm Aller.Land (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LS-033/2023

Ö 5.3

Jahresabschluss der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LS-034/2023

Ö 5.4

Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-035/2023

Ö 5.5

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen für das Haushaltsjahr 2024 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LS-036/2023

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 200.000 EUR festgesetzt.

21.11.2023 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Ö 5.5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 200.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen