Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Liepe
Gremium:	Gemeindevertretung Liepe
Datum:	Di, 05.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15
Raum:	Sportlerheim Liepe
Ort:	Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe

Anlagen:

Plan Friedhof Liepe

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.10.2023

LI/006/2023

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Bundesprogramm Aller.Land (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LI-032/2023

Ö 5.2

Erklärung der Gemeinde Liepe zum geplanten Naturschutzgroßprojekt im Bereich des Niederorderbruchs und des Unteren Finowtals (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LI-034/2023

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe lehnt das geplante Naturschutzgroßprojekt „Niederoderbruch und Unteres Finowtal“ ab und beauftragt den Amtsdirektor, diese Erklärung dem Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin, dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg sowie weiteren eingebundenen Behörden mitzuteilen.

05.12.2023 - Gemeindevertretung Liepe

Ö 5.2 - zurückgestellt

02.04.2024 - Gemeindevertretung Liepe

Ö 5.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe lehnt das geplante Naturschutzgroßprojekt „Niederoderbruch und Unteres Finowtal“ ab und beauftragt den Amtsdirektor, diese Erklärung dem Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin, dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg sowie weiteren eingebundenen Behörden mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 6

Innenbereichsatzung

Ö 7

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 8

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.10.2023

N 9

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

N 10

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 10.1

Stand der Umsetzung der Beschlüsse der Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe im Jahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Beschlussübersicht)

LI-033/2023 IV

N 11

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 12

Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Plan Friedhof Liepe (2362 KB)