Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Di, 21.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.04.2024  
LS/004/2024  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Ausschreibung der Leistungen der Straßenreinigung und des Winterdienstes auf kommunalen Straßen in der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen 01.11.2024 - 31.10.2028 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
LS-2024-011  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt die öffentliche Ausschreibung der Leistungen der Straßenreinigung und des Winterdienstes für die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen für den Leistungszeitraum vom 1.11.2024 bis zum 31.10.2028 mit der einmaligen Option der Verlängerung um weitere vier Jahre bis zum 31.10.2032 auf der Grundlage der gültigen Satzung und des Leistungsverzeichnisses. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Vergabeverfahren durchzuführen und dem wirtschaftlichsten Angebot den Zuschlag zu erteilen.

 

   
    21.05.2024 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt die öffentliche Ausschreibung der Leistungen der Straßenreinigung und des Winterdienstes für die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen für den Leistungszeitraum vom 1.11.2024 bis zum 31.10.2028 mit der einmaligen Option der Verlängerung um weitere vier Jahre bis zum 31.10.2032 auf der Grundlage der gültigen Satzung und des Leistungsverzeichnisses. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Vergabeverfahren durchzuführen und dem wirtschaftlichsten Angebot den Zuschlag zu erteilen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

10

10

0

0

0

 

Ö 5.2  
Errichtung Gehweg "Weinbergstraße" bis Abzweig "Elsengrund" im OT Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-2024-012  
Ö 5.3  
Beschluss zum Umgang mit den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans und der vorläufigen Fassung des Landschaftsplanes der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LS-2024-013  
Ö 5.4  
Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für den ZWA Eberswalde - Fl.: 10- 12/0.0 und 14/0.0 und Fl.: 11- 143/0.0 in der Gemarkung Lunow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LS-2024-014  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.04.2024    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Abschluss eines Pacht- und Gestattungsvertrages zur Errichtung und dem Betrieb einer Photovoltaikanlage auf dem Mehrfamilienhaus Schulstraße 15 a, b   LS-2024-006  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 11     Schließung der Sitzung