Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Di, 21.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.04.2024  
LS/004/2024  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Ausschreibung der Leistungen der Straßenreinigung und des Winterdienstes auf kommunalen Straßen in der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen 01.11.2024 - 31.10.2028 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
LS-2024-011  
Ö 5.2  
Errichtung Gehweg "Weinbergstraße" bis Abzweig "Elsengrund" im OT Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-2024-012  
Ö 5.3  
Beschluss zum Umgang mit den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans und der vorläufigen Fassung des Landschaftsplanes der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LS-2024-013  
Ö 5.4  
Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für den ZWA Eberswalde - Fl.: 10- 12/0.0 und 14/0.0 und Fl.: 11- 143/0.0 in der Gemarkung Lunow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LS-2024-014  
    VORLAGE
   

Die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt, zugunsten des Zweckverband für Wasserver-sorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA), Marienstraße 7, 16225 Eberswalde , eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit für die Inanspruchnahme der Flurstücke 12/0.0 und 14/0.0 der Flur 10 und des Flurstückes 143/0.0 der Flur 11 in der Gemarkung Lunow, für die vorhandenen Zu- und Ableitungen sowie für die Zufahrt zur Kläranlage, zu bestellen.

 

 

 

   
    21.05.2024 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt, zugunsten des Zweckverband für Wasserver-sorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA), Marienstraße 7, 16225 Eberswalde , eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit für die Inanspruchnahme der Flurstücke 12/0.0 und 14/0.0 der Flur 10 und des Flurstückes 143/0.0 der Flur 11 in der Gemarkung Lunow, für die vorhandenen Zu- und Ableitungen sowie für die Zufahrt zur Kläranlage, zu bestellen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

10

10

0

0

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.04.2024    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Abschluss eines Pacht- und Gestattungsvertrages zur Errichtung und dem Betrieb einer Photovoltaikanlage auf dem Mehrfamilienhaus Schulstraße 15 a, b   LS-2024-006  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 11     Schließung der Sitzung