Tagesordnung - Entwicklungsausschuss Niederfinow

Bezeichnung:	Entwicklungsausschuss Niederfinow
Gremium:	Entwicklungsausschuss Niederfinow
Datum:	Di, 26.11.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Informationszentrum Niederfinow
Ort:	Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

Anlagen:

Protokoll Ortstermin PV-FFA Niederfinow(1)

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 17.10.2024

NIEA/002/2024

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 4

Bericht des Ausschussvorsitzenden

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Bericht der Kita-Leitung

Ö 7.2

Bauangelegenheiten

Ö 7.3

Übertragung des bestehenden Nutzungsvertrages mit dem WSA- Eberswalde an die SHW - Touristik Niederfinow mbH (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-2024-043

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt, den bestehenden Nutzungsvertrag (Nr. 0681 (98)) und die Strom-und Schifffahrtspolizeiliche Genehmigung (SSG) mit dem Wasserstraßen- und Schiffahrtsamt Eberswalde für die Anlegestelle für Fahrgastschiffe im unteren Vorhafen des Schiffshebewerkes Niederfinow auf die SHW – Touristik Niederfinow mbH zu übertragen.

26.11.2024 - Entwicklungsausschuss Niederfinow

Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen

12.12.2024 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 7.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt, den bestehenden Nutzungsvertrag (Nr. 0681 (98)) und die Strom-und Schifffahrtspolizeiliche Genehmigung (SSG) mit dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Eberswalde für die Anlegestelle für Fahrgastschiffe im unteren Vorhafen des Schiffshebewerkes Niederfinow auf die SHW – Touristik Niederfinow mbH zu übertragen.