Tagesordnung - Hauptausschuss Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Hauptausschuss Niederfinow
Gremium: Hauptausschuss Niederfinow
Datum: Do, 06.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.11.2013      
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Neufassung der Hauptsatzung (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 2)  
NI-02/2014  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Neufassung der Hauptsatzung entsprechend der als Anlage 1 beigefügten Satzung.

 

 

   
    06.02.2014 - Hauptausschuss Niederfinow
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Neufassung der Hauptsatzung entsprechend der als Anlage 1 beigefügten Satzung.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

4

3

3

0

0

0

 

   
    20.02.2014 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 5.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Neufassung der Hauptsatzung entsprechend der als Anlage 1 beigefügten Satzung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

4

2

2

0

 

mit folgender Änderung: § 8 Abs. 6  - die Hebewerkstraße 49 und die Dorfstraße 27 sind mit aufzunehmen.

Die Hauptsatzung ist damit gemäß § 4 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) nicht geändert.

 

Ö 5.2  
(Neu-)Bildung von Ausschüssen (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)  
NI-03/2014  
Ö 5.3  
Vorbereitung von Beschlüssen für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung      
Ö 6  
Anfragen der Ausschussmitglieder      
N 7     Beschlussfassung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung vom 19.11.2013    
N 8     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Ausschussmitglieder