Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 28.01.2016      
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1     1. Lesung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)  
CH-008/2016  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen der Kassenkredite auf 470.000 EUR festgesetzt.

   
    10.02.2016 - Haupt- und Finanzausschuss Chorin
    Ö 5.1 - 
   
   
    16.03.2016 - Haupt- und Finanzausschuss Chorin
    Ö 5.1 - 
   
   
    13.04.2016 - Haupt- und Finanzausschuss Chorin
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    28.04.2016 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen der Kassenkredite auf 470.000 EUR festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

9

9

0

0

0

 

Ö 5.2     Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)     CH-011/2016  
Ö 5.3     Vergabe von Planungsleistungen für den KITA-Neubau OT Brodowin (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-009/2016  
Ö 5.4     Resolution zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. 1.2016 zum Planfeststellungsbeschluss zur 380kV-Freileitung von Bertikow nach Neuenhagen ("Uckermarkleitung")      
Ö 6     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 28.01.2016    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung