Tagesordnung - Finanzausschuss Britz

 
 
Bezeichnung: Finanzausschuss Britz
Gremium: Finanzausschuss Britz
Datum: Mo, 07.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.09.2016  
BRFA/006/2016  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-076/2016  
    VORLAGE
   

Gemäß § 27 Abs. 22 UStG erklärt die juristische Person des öffentlichen Rechts – Gemeinde Britz – gegenüber dem Finanzamt Eberswalde, dass sie § 2 Absatz 3 in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeführte Leistungen weiterhin anwendet. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt Eberswalde abzugeben.

   
    07.11.2016 - Finanzausschuss Britz
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    28.11.2016 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Gemäß § 27 Abs. 22 UStG erklärt die juristische Person des öffentlichen Rechts – Gemeinde Britz – gegenüber dem Finanzamt Eberswalde, dass sie § 2 Absatz 3 in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeführte Leistungen weiterhin anwendet. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt Eberswalde abzugeben.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

10

10

0

0

0

 

Ö 8.2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
BR-078/2016  
Ö 8.3  
Vereinsförderung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung am 05.09.2016    
N 10     Bericht der Ausschussvorsitzenden    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Schließung der Sitzung