Tagesordnung - Finanzausschuss Britz

 
 
Bezeichnung: Finanzausschuss Britz
Gremium: Finanzausschuss Britz
Datum: Mo, 07.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.09.2016  
BRFA/006/2016  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-076/2016  
Ö 8.2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
BR-078/2016  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2017. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 670.000 EUR festgesetzt.

 

   
    07.11.2016 - Finanzausschuss Britz
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    28.11.2016 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2017. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 670.000 EUR festgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

10

10

0

0

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2016-11-28 E-Mail zu geänderten HHS Britz (44 KB)    
Ö 8.3  
Vereinsförderung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung am 05.09.2016    
N 10     Bericht der Ausschussvorsitzenden    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Schließung der Sitzung