Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 21.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:50
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen:

NI/002/2019

Ö 2.1

Niederschrift am 08.11.2018

Ö 2.2

Niederschrift am 13.12.2018

Ö 2.3

Niederschrift am 10.01.2019

Ö 2.4

Niederschrift am 24.01.2019

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 4

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Neufassung der Hauptsatzung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-080/2018

Ö 7.2

Jugendkoordination (Juko) und Jugendförderung (Jufö) - Rechenschaftslegung 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-008/2019 IV

Ö 7.3

Vergabeentscheidung der Grünflächenpflege 2019 in der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-010/2019

Ö 7.4

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-012/2019

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 220.000 EUR festgesetzt.

21.02.2019 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 7.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 220.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen