Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 05.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 14.06.2016  
LI/004/2016  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Sachstand über Einschränkungen während Straßenbaumaßnahmen des Landesbetriebes für Straßenwesen in Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-022/2016 IV  
Ö 5.2  
Sachstand über Zuständigkeiten Brücke am Schöpfwerk (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-023/2016 IV  
Ö 5.3  
Brodowiner Straße - Befahrung durch die Forstverwaltung  
LI-027/2016 IV  
Ö 5.4  
Sachstand über Erneuerung / Ersatz von nicht mehr vorhandenen Lichtpunkten in der Brodowiner Straße (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-024/2016 IV  
Ö 5.5  
Sachstand über Rissesanierung-Asphaltstraßen (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-025/2016 IV  
Ö 5.6  
Sachstand zum Bauvorhaben Entwässerung Brodowiner Straße (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-026/2016 IV  
Ö 5.7  
Sachstand zur Haushaltssatzung, zum Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Liepe      
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 14.06.2016    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 195/0.0, der Flur 3, Gemarkung Liepe, mit einer Größe von ca. 740 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   LI-016/2016  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung gemäß § 87 Brandenburgisches Wassergesetz (Bbg WG) (Einreicher: Frau Birgit Lüdecke Anlagen: 1)   LI-021/2016  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung