Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 14.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:15
Raum:	Rathaus Oderberg
Ort:	Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.11.2016		OD/006/2016
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1	Beratung und Beschlussfassung über das Positionspapier zur energiewirtschaftlichen Betätigung, die Übernahme der Aufgabe der Energieversorgung durch die Stadt, die Zustimmung zur Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis und die Beteiligung an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)		OD-054/2016
Ö 5.2	Freigabe für den Verkauf eines ausgesonderten Feuerwehrfahrzeuges (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-055/2016
Ö 5.3	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		OD-056/2016
Ö 6	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.11.2016
N 8	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
N 9	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1	Kündigung eines Mietvertrages über kommunal genutzte Räume	OD-057/2016
N 10	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung