Frau Gohlke erläutert kurz den Ergebnishaushalt, der die laufenden Erträge und Aufwendungen beinhaltet, und Finanzhaushalt, der die Einzahlungen und Auszahlungen, ausweist. Sie informiert zu den im Vorbericht zum Haushaltsplan enthaltenen statistischen Angaben und besonderen Anforderungen. Weiterhin geht sie auf die Entwicklung der Fehlbeträge, des Vermögens und der Schulden ein (blaue Seiten im Haushaltsplan). Eine Übersicht zu Investitionen für 2018 ist auf Seite 176 (rosa Seite im Haushaltsplan) dargestellt.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 800.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

Der Landrat des Landkreises Barnim nahm als allgemeine untere Landesbehörde am 28.02.2018 Stellung zur vorgelegten Haushaltssatzung der Stadt Oderberg und deren Anlagen (Posteingang im Amt 09.03.2018) . Die Satzung enthält keine genehmigungspflichtigen Teile. Bis zum 5.4.2018 sind der Stellenplan der Stadt Oderberg für 2018 sowie die überarbeiteten Übersichten über die Rückstellungen und die Verbindlichkeiten vorzulegen.

Weil die nächste reguläre Sitzung der SV erst für den 11.4.2018 vorgesehen ist, wurde für die Vorlage des Stellenplanes Terminverlängerung bis 16.4.2018 beantragt und auch genehmigt.

Der beschlossene Stellenplan wurde zusammen mit den überarbeiteten Übersichten über die Verbindlichkeiten und über die Rückstellungen am 13.04.2018 um 15.28 Uhr an die Kommunalaufsicht versandt.