Auszug - Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 5.3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 12.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
OD-2025-004 Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Zum vorliegenden Beschluss zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen in der Stadt Oderberg gab es keine Fragen.


Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Oderberg. Diese Satzung tritt rückwirkend am 01.01.2025 in Kraft.

 

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

10

0

1

0