Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.12.2024  
OD/013/2024  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Aufstellung von Sitzbänken und Spielgeräten (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-069  
Ö 5.2  
Änderung der verkehrsrechtlichen Anordnung zum Parken in der Berliner Straße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1. Nachtrag zur VAO 2019o00121)  
OD-2025-003 IV  
Ö 5.3  
Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-2025-004  
Ö 5.4  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung einer Hundesteuer (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
OD-2025-006  
Ö 5.5  
Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses nach § 81 BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2025-007  
Ö 5.6  
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Stadt Oderberg (Hebesatzsatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-2025-008  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Abschluss von Gestattungsverträgen - Gemarkung Neuendorf, Flur 5, Flurstück 81 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 5)   OD-2025-010  
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.12.2024    
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10.1     Beschlusskontrolle (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Beschlussübersicht)   OD-2024-087 IV  
N 10.2     Verkauf der Flurstücke 555/0.0 und 556/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: 1)   OD-2025-002  
N 11     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 12     Schließung der Sitzung