Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 22.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.
Anlagen:
Nachtrags-TOP BR-013_2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 30.11.2020  
BR/008/2020  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4.2  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 4.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 4.4  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Jahresabschluss der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-001/2021  
Ö 7.2  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-002/2021  
Ö 7.3  
Jahresabschluss der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-003/2021  
Ö 7.4  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-004/2021  
Ö 7.5  
Ausstattung der Grundschule Britz mit weiteren mobilen Endgeräten und notwendigem Zubehör auf Grundlage der Richtlinie »Ausstattungsprogramm für schulgebundene mobile Endgeräte II« (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-008/2021  
Ö 7.6  
Vereinsförderung: Antrag auf Zuwendung des Seniorenclub Britz e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-009/2021  
Ö 7.7  
Bauprogramm zur erstmaligen Herstellung der Ragöser Straße (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-010/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung Britz beschließt, die öffentlich gewidmete Verkehrsanlage „Ragöser Straße“ im Bereich zwischen Hans-Ammon-Straße und Choriner Straße auf einer Länge von ca. 120 m erstmalig herzustellen.

 

Die gesamte Fahrbahn wird in Asphalt mit dem ortsüblichen Zweirichtungsverkehr in einer Breite von 4,75 m ausgeführt.

 

Die Abgrenzung der Fahrbahn zu den begleitenden Banketten und Grünstreifen erfolgt mittels Tiefbord TB 10 x 25 aus Betonstein.

 

Im Bereich der Zufahrten werden am Hochrand Tiefborde TB 10 x 25 und am Tiefrand Rundborde (Auftrittshöhe zur Wasserführung 3 cm) angeordnet. Die Zugänge werden seitlich und zur Grundstücksgrenze mit einem Tiefbord TB 8 x 25 cm eingefasst. Die Begrenzung der Grundstückszufahrten wird durch Tiefborde TB 10 x 25 aus Betonstein gewährleistet.

 

Straßenbegleitend werden zwischen Fahrbahn und den Versickerungsmulden 0,50 m breite Bankette angeordnet. Diese erhalten eine Befestigung mittels Schotterrasen.

 

Die Mulden, als Einrichtung für die Oberflächenentwässerung, haben eine Gesamtlänge von ca. 55 m. Für die angegebenen Mulden wird eine Tiefe von 25 cm vorgegeben. Das gesamte anfallende Regenwasser wird über die Längs- und Querneigungen der befestigten Flächen in Richtung der Mulden abgeleitet. Hier wird das Regenwasser gesammelt und kann in den Untergrund versickern.

 

Im Bereich der Zufahrt zu den Stellplätzen der Wohnungsgenossenschaft ist aufgrund der Breite dieser Zufahrt und der daher nicht vorhandenen Möglichkeit zur Anlage einer erforderlichen Entwässerungsmulde die Schaffung eines zusätzlichen Stauraumes mittels Rigolennotüberläufen erforderlich.

 

Die anliegenden Grundstücke werden durch ebenfalls herzustellende Zufahrten und Zugänge an die öffentliche Straße angeschlossen.

Die Zufahrten und Zuwegungen erhalten eine Pflasterung mittels Betonsteinpflaster (200 x 100).

 

Die Vermessung sowie der sich aufgrund der Vermessung eventuell ergebene Grunderwerb sind Bestandteil dieses Bauprogramms.

 

Die Kostenberechnung des Planungsbüros für die Bauleistungen in Höhe von 160.000 € wird genehmigt. Die Deckung der sich aufgrund der Kostenberechnung des Planungsbüros ergebenen Mehrkosten erfolgt aus den aus dem HH-Jahr 2020 übertragenen Mitteln des Produktsachkonto 5410101-20601-5241010.

 

   
    22.02.2021 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt, die öffentlich gewidmete Verkehrsanlage „Ragöser Straße“ im Bereich zwischen Hans-Ammon-Straße und Choriner Straße auf einer Länge von ca. 120 m erstmalig herzustellen.

 

Die gesamte Fahrbahn wird in Asphalt mit dem ortsüblichen Zweirichtungsverkehr in einer Breite von 4,75 m ausgeführt.

 

Die Abgrenzung der Fahrbahn zu den begleitenden Banketten und Grünstreifen erfolgt mittels Tiefbord TB 10 x 25 aus Betonstein.

 

Im Bereich der Zufahrten werden am Hochrand Tiefborde TB 10 x 25 und am Tiefrand Rundborde (Auftrittshöhe zur Wasserführung 3 cm) angeordnet. Die Zugänge werden seitlich und zur Grundstücksgrenze mit einem Tiefbord TB 8 x 25 cm eingefasst. Die Begrenzung der Grundstückszufahrten wird durch Tiefborde TB 10 x 25 aus Betonstein gewährleistet.

 

Straßenbegleitend werden zwischen Fahrbahn und den Versickerungsmulden 0,50 m breite Bankette angeordnet. Diese erhalten eine Befestigung mittels Schotterrasen.

 

Die Mulden, als Einrichtung für die Oberflächenentwässerung, haben eine Gesamtlänge von ca. 55 m. Für die angegebenen Mulden wird eine Tiefe von 25 cm vorgegeben. Das gesamte anfallende Regenwasser wird über die Längs- und Querneigungen der befestigten Flächen in Richtung der Mulden abgeleitet. Hier wird das Regenwasser gesammelt und kann in den Untergrund versickern.

 

Im Bereich der Zufahrt zu den Stellplätzen der Wohnungsgenossenschaft ist aufgrund der Breite dieser Zufahrt und der daher nicht vorhandenen Möglichkeit zur Anlage einer erforderlichen Entwässerungsmulde die Schaffung eines zusätzlichen Stauraumes mittels Rigolennotüberläufen erforderlich.

 

Die anliegenden Grundstücke werden durch ebenfalls herzustellende Zufahrten und Zugänge an die öffentliche Straße angeschlossen.

Die Zufahrten und Zuwegungen erhalten eine Pflasterung mittels Betonsteinpflaster (200 x 100).

 

Die Vermessung sowie der sich aufgrund der Vermessung eventuell ergebene Grunderwerb sind Bestandteil dieses Bauprogramms.

 

Die Kostenberechnung des Planungsbüros für die Bauleistungen in Höhe von 160.000 € wird genehmigt. Die Deckung der sich aufgrund der Kostenberechnung des Planungsbüros ergebenen Mehrkosten erfolgt aus den aus dem HH-Jahr 2020 übertragenen Mitteln des Produktsachkonto 5410101-20601-5241010.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

12

12

0

0

0

 

Ö 7.8  
Energetische Sanierung Computerkabinett GS Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-013/2021  
N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 30.11.2020    
N 9     Berichte    
N 9.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 9.2     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 9.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 9.4     Bericht des Amtsdirektors    
N 10     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11.1     Verkauf des Flurstückes 763/0.0 der Flur 3 in der Gemarkung Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-005/2021  
N 11.2     Verkauf des Flurstückes 1246/0.0 der Flur 3 in der Gemarkung Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-006/2021  
N 11.3     Gewährung von Dienstbarkeiten für eine Hochspannungsfreileitung - Gemarkung, Britz, Flur 2, Flurstück 500, 536, 601, 689, 717 und 718 (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-056/2020  
N 11.4     Verkauf eines Grundstückes - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 699, 357 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-058/2020  
N 11.5     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-062/2020  
N 11.6     Aktueller Stand der laufenden Gerichtsverfahren gegen die Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-011/2021 IV  
N 12     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Nachtrags-TOP BR-013_2021 (690 KB)