Tagesordnung - Entwicklungsausschuss Chorin

 
 
Bezeichnung: Entwicklungsausschuss Chorin
Gremium: Entwicklungsausschuss Chorin
Datum: Mo, 17.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Gaststätte "Schwarzer Adler" Brodowin
Ort: Gaststätte "Schwarzer Adler", Brodowin, Brodowiner Dorfstraße 80, 16230 Chorin
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.
Anlagen:
Anlage 1 zur Niederschrift EA Chorin vom 17.05.2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.03.2021  
CHEA/001/2021  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Information zur Entsorgung von Leichtverpackungen in den Jahren 2022 bis 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-027/2021 IV  
Ö 7.2  
Bauangelegenheiten      
Ö 7.3  
Veräußerung des Objektes Lindenweg 6 in Golzow im Bieterverfahren unter der Bedingung der Fortführung und zeitnahen Sanierung der dort bestehenden Kindertagesstätte (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-046/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die kommunale Immobilie Lindenweg 6, bestehend aus einer ca. 3.300 m² großen, noch nicht vermessenen Teilfläche aus dem Flurstück 61, Flur 4, Gemarkung Golzow (Anlage), im Wege einer öffentlichen Aufforderung zur Abgabe von Angeboten (Bieterverfahren) zum Kauf anzubieten. Durch den Erwerber sind ein unbefristetes dingliches Nutzungsrecht für die Fortführung der Betreibung der Kindertagesstätte sowie umfangreiche Auflagen zur Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte zu übernehmen.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Verkehrswert des Grundstückes, unter Berücksichtigung der vom Erwerber zu übernehmenden Auflagen, feststellen zu lassen und unter Berücksichtigung der Vorschriften zur Veräußerung kommunalen Vermögens, das Bieterverfahren durchzuführen. Die Gemeindevertretung Chorin wird mit gesonderten Beschluss über die Erteilung des Zuschlags entscheiden.

 

 

 

   
    11.05.2021 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    17.05.2021 - Entwicklungsausschuss Chorin
    Ö 7.3 - 
   
   
    27.05.2021 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die kommunale Immobilie Lindenweg 6, bestehend aus einer ca. 3.300 m² großen, noch nicht vermessenen Teilfläche aus dem Flurstück 61, Flur 4, Gemarkung Golzow (Anlage), im Wege einer öffentlichen Aufforderung zur Abgabe von Angeboten (Bieterverfahren) zum Kauf anzubieten. Durch den Erwerber sind ein unbefristetes dingliches Nutzungsrecht für die Fortführung der Betreibung der Kindertagesstätte sowie umfangreiche Auflagen zur Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte zu übernehmen.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Verkehrswert des Grundstückes, unter Berücksichtigung der vom Erwerber zu übernehmenden Auflagen, feststellen zu lassen und unter Berücksichtigung der Vorschriften zur Veräußerung kommunalen Vermögens, das Bieterverfahren durchzuführen. Die Gemeindevertretung Chorin wird mit gesonderten Beschluss über die Erteilung des Zuschlags entscheiden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

13

9

4

0

0

 

namentliches Abstimmungsergebnis:

Ja: Herr R. Riebe, Herr A. Riebe, Herr Polster, Herr Winkelmann, Herr Müller, Herr Gesse, Herr Dr. Engel, Herr Buse, Herr Horst

Nein: Frau Kruppke, Frau Wähner, Herr Heinrich, Herr Dr. Conrad

 

Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 03.03.2021    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Ausschussvorsitzenden    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zur Niederschrift EA Chorin vom 17.05.2021 (403 KB)