Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 07.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:42
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 03.08.2021  
LI/005/2021  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" von der Gemeinde Liepe an das Amt Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-022/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeinde Liepe beschließt, gemäß § 135 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, die Übertragung der Aufgabe "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" an das Amt Britz-Chorin-Oderberg.

Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich einer Zustimmung von mehreren Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg. Für die Umsetzung des Beschlusses wird der Amtsdirektor von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.

 

 

   
    07.09.2021 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde Liepe beschließt, gemäß § 135 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, die Übertragung der Aufgabe "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" an das Amt Britz-Chorin-Oderberg.

Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich einer Zustimmung von mehreren Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg. Für die Umsetzung des Beschlusses wird der Amtsdirektor von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

7

7

7

0

0

0

 

Ö 5.2  
Wegebrücke über die HOW km 80,15 bei Liepe, Vergabe Los 01 Ersatzneubau (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-023/2021  
Ö 5.3  
Baubetriebshof Leistungskatalog 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-027/2021  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 03.08.2021    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Ärztliche Versorgung in Liepe    
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Betriebserweiterung Weidewirtschaft Liepe um "Kornhof Liepe", Neubau eines Betriebswohnhauses mit einer Einliegerwohnung, eines Betriebsgebäudes sowie Stall und Carport, GemarkungLiepe, Flur 1, Flurstück 99 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   LI-024/2021  
N 9.3     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Errichtung eines temporären Bootscontainers und Umkleidehauses - Gemarkung Liepe, Flur 5, Flurstück 2/2 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   LI-025/2021  
N 9.4     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Voranfrage: Neubau eines Wochenenhauses in der Choriner Straße, Gemarkung Liepe, Flur 2, Flurstück 106/7 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   LI-026/2021  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung