Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Chorin
Gremium:	Gemeindevertretung Chorin
Datum:	Do, 27.10.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:10
Raum:	Rathaus Britz, Saal
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.09.2022

CH/007/2022

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 4

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

CH-055/2022

VORLAGE

Die Gemeinde Chorin beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 570.000 EUR festgesetzt.

11.10.2022 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin

Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen

27.10.2022 - Gemeindevertretung Chorin

Ö 7.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeinde Chorin beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 570.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 7.2

Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für die Erweiterung des Trink-wasserversorgungsnetzes durch den ZWA Eberswalde (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

CH-062/2022

Ö 8

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

N 9

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 29.09.2022

N 10

Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

N 11

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

N 12

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

N 13

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

N 13.1

Antrag auf Gewährung einer Zahlungserleichterung (Einreicher: Amtsdirektor)

CH-060/2022

N 13.2

Gewährung von Leitungsrechten zu Lasten kommunaler Grundstücke - Gemarkungen Buchholz, Chorin, Golzow, und Senftenhütte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 24)

CH-063/2022

N 14

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

N 15

Schließung der Sitzung