Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Di, 21.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Feuerwehr Stolzenhagen
Ort: Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 17.01.2023  
LS/001/2023  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Jahresbericht über den kommunalen Wohnungsbestand (2022 - Vorhaben 2023)      
Ö 5.2  
Genehmigung eines überplanmäßiges Aufwandes - Schulkostenbeiträge nach § 116 i.V.m. § 100 des Brandenburgischen Schulgesetzes -Vorauszahlungen 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-005/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen genehmigt im Zusammenhang mit dem an die Stadt Angermünde für die Schuljahre 2021/2022 (II. Schulhalbjahr) und 2022/2023 (I. Schulhalbjahr) im Haushaltsjahr 2022 als Vorauszahlung zu zahlenden Kostenausgleich einen überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 17.500 EUR.

 

 

   
    21.02.2023 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen genehmigt im Zusammenhang mit dem an die Stadt Angermünde für die Schuljahre 2021/2022 (II. Schulhalbjahr) und 2022/2023 (I. Schulhalbjahr) im Haushaltsjahr 2022 als Vorauszahlung zu zahlenden Kostenausgleich einen überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 17.500 EUR.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

10

10

0

0

0

 

Ö 5.3  
Vereinsförderung Gemeinde Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LS-007/2023  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 17.01.2023    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf des Flurstückes 126/0.0 der Flur 7 in der Gemarkung Lunow (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: 1)   LS-006/2023  
N 9.2     Verkauf des Flurstückes 646/0.0 der Flur 9 in der Gemarkung Lunow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   LS-034/2022  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung